blog.wlami.com

Virtuelles Zuhause von Wladislaw Mitzel

Petition gegen Vorratsdatenspeicherung erreicht kritische Masse von 50.000 Zeichnern

Es ist tatsächlich gelungen, heute um etwa 14:45 Uhr war es so weit: Die Petition gegen Vorratsdatenspeicherung hat die magische Schwelle von 50.000 Zeichnern innerhalb der ersten drei Wochen gemeistert. Dies bedeutet, dass der Petent Kai-Uwe Steffens (vom AK Vorrat) das Anliegen persönlich dem Ausschuss vortragen kann. In den FAQs heißt es zu diesem Thema:

Was ist das Quorum?

Wird eine Petition innerhalb von 3 Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht.

Quelle: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=faq#faq_3

Dies ist zwar ein erster Erfolg, damit ist die Petition aber nicht automatisch erfolgreich. Die Mädels und Jungs vom AK Vorrat können Hilfe gebrauchen. Wie Ihr mitmachen könnt, erfahrt Ihr auf der Seite http://www.vorratsdatenspeicherung.de.

1 Kommentar

Von: Elmar um 14:59:14 am 18.09.2011

Hey in Safari sieht dein Template irgendwie komisch aus.

Kommentieren

Dieses Blog verwendet statische Kommentare. Kommentare werden also per Mail an mich geschickt und erscheinen anschließend im Blog. Eure E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Kommentar schreiben